Palästina
Kriege in Palästina seit 1945
Israel (Palästina, PLO, Hamas, JI, 1968 - 1993)
AKUF-Datenbanknr.: |
165 |
Kriegsdauer: |
21.03.1968 - 09.09.1993 |
Kriegstyp: |
B¹-2 |
Kriegsbeendigung |
durch Vermittlung Dritter (Norwegen) (Kämpfe unterhalb der Ebene Krieg) |
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Kriegführende |
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Seite A |
Palestinian Liberation Organization (PLO) mit ihren wichtigsten Organisationen al-Fatah, Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP), Palästinensische Befreiungsfront (PLF) und PFLP-Generalkommando (PFLP-GC); seit der zweiten Hälfte der 80er Jahre Hamas und Jihad Islami |
Seite B |
Israel |
KONFLIKTGEGENSTAND UND -ZIELE
Nach der Niederlage der arabischen Staaten im Junikrieg 1967 (vgl. Krieg Nr. 95) wurden die Guerilla-Organisationen, besonders die Fatah, zu den bestimmenden Kräften innerhalb der PLO. 1968 wurde der Fatah-Vorsitzende Arafat zum PLO-Vorsitzenden gewählt. Durch Kommandoaktionen von ägyptischem, jordanischem und libanesischem Territorium aus sowie zeitweise durch Flugzeugentführungen und Geiselnahmen führten die palästinensischen Organisationen den bewaffneten Kampf gegen Israel. Da sie militärisch zu schwach waren, um eine direkte Konfrontation mit Israel zu suchen, dienten die Guerillaaktionen vor allem zwei Zwecken: 1. Die Situation der Palästinenser ins Bewußtsein der Weltöffentlichkeit zu rücken und 2. dem Versuch, die arabischen Staaten in einen weiteren Krieg mit Israel zu verwickeln; ein Ziel, das allerdings mehr und mehr - vor allem seitens der al-Fatah - durch die Absicht verdrängt wurde, Israel zu Verhandlungen mit der PLO zu zwingen.
Im März 1978 und im Juni 1982 kam es auf libanesischem Territorium zu den größten militärischen Kämpfen zwischen den Guerillagruppen und der israelischen Armee. In der Zeit vom Dezember 1987 bis Anfang der neunziger Jahre wurden die Auseinandersetzungen durch die "Intifada", den Aufstand der Palästinenser in den besetzten Gebieten, dominiert. Mit dem Abklingen der Massenaktionen ("Krieg der Steine") traten die islamistischen Organisationen Hamas und Islamischer Jihad mit Anschlägen gegen israelische Sicherheitskräfte und Siedler in den Vordergrund des Geschehens und gewannen so innerhalb der palästinensischen Bevölkerung an Ansehen.
Für die Weltöffentlichkeit überraschend vermittelte der norwegische Außenminister Johan Holst israelisch-palestinensische Geheimkontakte, die am 9./10. September 1993 zur gegenseitigen Anerkennung zwischen Israelis und der PLO führten. Dies war die Voraussetzung für die wenige Tage später begonnenen Verhandlungen über eine pälästinensische Autonomie in den Besetzen Gebieten.
ERGEBNISSE DES KRIEGES
Die PLO konnte seit Mitte der 70er Jahre verschiedene diplomatische Erfolge verbuchen. 1974 wurde ihr ein Beobachterstatus bei der UNO zugesprochen, 1976 wurde sie zum Vollmitglied der Arabischen Liga erklärt. Im November 1988 proklamierte die PLO in Algier den Staat Palästina, der die Gebiete der Westbank und des Gazastreifens sowie Ostjerusalem umfassen soll. Die Mehrheit des Palästinensischen Nationalrates nahm die UN-Resolutionen 242 und 338 an, was faktisch einer Anerkennung des Staates Israel auf dem Territorium vor dem Junikrieg 1967 gleichkommt. Die jordanische Regierung verzichtete zugunsten der PLO auf die Verwaltungshoheit über die Westbank, die sie bis 1967 tatsächlich inne und danach formal beansprucht hatte. Die 1994 von Norwegen vermittelten Verhandlungen mündeten zunächst in eine palästinensischen Teilautonomie in Jericho (Westbank) und dem Gaza-Streifen. Nach zähen Verhandlungen wurde im September 1995 ein Abkommen über die Ausweitung der palästinensischen Autonomie für die Übergangszeit von fünf Jahren beschlossen. Danach verständigte man sich auf die Einteilung der Besetzten Gebiete in verschiedene Sicherheitsstufen, von denen zunächst nur ein kleiner Teil der vollständigen Autonomie unterliegt. Am 10. Januar 1996 ging Yassir Arafat als überlegener Sieger aus den Wahlen zum Präsidenten der Autonomiebehörde hervor. Nach fast dreijährigem Stillstand im Friedensprozeß unter der von Ministerpräsident Netanjahu geführten Likud-Regierung einigten sich im September 1999 die Palästinenser und die neugewählte israelische Regierung unter Ehud Barak darauf, die Verhandlungen über den Endstatus bis zum Ende des Jahres 2000 abgeschlossen zu haben. Die Verhandlungserfolge haben jedoch die innerisraelischen und innerpalästinensischen Widersprüche verschärft: In beiden Lagern verurteilen oppositionelle Kräfte die Abkommen als "Verrat". So haben sich militante jüdische Siedler und religiös-fundamentalistische Organisationen auf beiden Seiten das erklärte Ziel gesetzt, die israelisch-palästinensische Aussöhnung zu verhindern. Eine Serie von Selbstmordattentaten der islamistischen Hamas und die Ermordung von Yitzhak Rabin durch einen jüdischen Fundamentalisten machen die Ernsthaftigkeit solcher Erklärungen deutlich. Die Intensität dieser Auseinandersetzungen liegen aber unterhalb der AKUF Definition von Kriege. Der Krieg hat insgesamt weit über 10.000 Tote gefordert, allein über 1.000 davon während der Intifada.
ANMERKUNGEN
[1] Die Palästinafrage war zwar mit ursächlich für die Kriege zwischen Israel und den arabischen Staaten; da hier aber nur der Aspekt des Kampfes der Palästinenser gegen die israelische Besatzung betrachtet wird, entfällt die Komponente des zwischenstaatlichen Krieges. Peter Tautkus
Israel (Palästina II, Hamas, Al-Aqsa-Brigaden, JI, 2000 - andauernd)
AKUF-Datenbanknr.: |
263 |
Kriegsdauer: |
28.09.2000 - andauernd |
Kriegstyp: |
B-2 |
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Kriegführende |
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Seite A |
Hamas, Al-Aqsa-Brigaden |
Seite B |
Israel |
KONFLIKTGEGENSTAND UND -ZIELE
Bereits im Jahr 2000 überschritt der gewaltsame Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern die Kriegsschwelle. Auslöser der Eskalation war am 28. September 2000 der von den Palästinensern als Provokation empfundene Besuch des damaligen israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem Jerusalemer Tempelberg, nahe der Al-Aqsa Moschee. In der Folge kam es nicht nur zu einer Ausweitung von Straßenschlachten zwischen palästinensischen Jugendlichen und israelischen Soldaten zur "Al-Aqsa-Intifada", sondern auch zu Auseinandersetzungen zwischen mit Panzern und Hubschraubern ausgerüsteten israelischen Soldaten und palästinensischen Sicherheitskräften.
Bereits vor der Staatsgründung Israels im Jahre 1948 war die Verquickung von religiöser Identifikation mit politischen Zielvorstellungen sowohl bei Juden wie bei Palästinensern eine entscheidende Konfliktursache, die zu vehementen Auseinandersetzungen um die heiligen Stätten in Jerusalem geführt hatte. Die weitere Entwicklung des Konflikts in Israel und den palästinensischen Gebieten ist in die wechselvolle Geschichte der Nahostproblematik und damit in den israelisch-arabischen Konflikt eingebettet. Im Anschluss an die Niederlage der arabischen Staaten im Sechstagekrieg vom Juni 1967 versuchten die verschiedenen Teilorganisationen der Palestine Liberation Organisation (PLO) unter Führung von Jassir Arafat die Situation der Palästinenser ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit zu rücken und die arabischen Staaten in einen weiteren Krieg mit Israel zu drängen. Die Friedensverhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis, die 1991 unter der Schirmherrschaft der USA und Russlands begannen, zeigten zunächst wenig Erfolg. Der norwegische Außenminister Johan Holst vermittelte israelisch-palästinensische Geheimkontakte, die am 9./10. September 1993 zur gegenseitigen Anerkennung zwischen Israel und der PLO führten. Dies war die Voraussetzung für das wenige Tage später in Washington durch Israel und die PLO unterzeichnete Abkommen, die so genannten Osloer Verträge, über eine palästinensische Teilautonomie in Jericho (Westbank) und dem Gaza-Streifen. In beiden Gesellschaften schien es nach 30 Jahren Krieg und Besetzung Mehrheiten für eine Verhandlungslösung zu geben.
Doch die Verhandlungserfolge hatten die innerisraelischen und innerpalästinensischen Widersprüche verschärft: In beiden Lagern verurteilten oppositionelle Kräfte die Autonomieabkommen als "Verrat". Nachdem die Intifada, der erste Aufstand der Palästinenser in den von Israel besetzten Gebieten zwischen 1987 und 1993, beendet war, gewann auf der Seite der Palästinenser der islamische Fundamentalismus der Gruppen Hamas (harakat al muqaawama al-islamiya, Islamische Widerstandsbewegung) und Jihad Islami (Islamischer Heiliger Krieg) an Einfluss zu gewinnen. Besonders die Hamas kann sich dabei auf ein weitverzweigtes Netz von islamischen Einrichtungen unter anderem in den Bereichen Bildung und medizinische Versorgung stützen. Ihre Führer, islamische Geistliche und Intifada-Aktivisten, propagieren einen islamischen Staat und lehnen Israel kompromisslos ab. Um ihr oberstes Ziel, die Vernichtung Israels, zu erreichen, setzten die Fundamentalisten auf die Wirkung von Terroranschlägen und Selbstmordattentaten.
Die Verschärfung des innerpolitischen Konflikts in Israel wurde besonders deutlich mit dem Mord an Ministerpräsident Yitzhak Rabin am 4. November 1995. Mit dem anschließenden knappen Wahlerfolg der konservativen Koalition unter der Führung des früheren Likud-Vorsitzenden Benjamin Netanjahu im Juni 1996 kam der Friedensprozess vorläufig zum Stillstand. Erst die aus den Wahlen von 1999 hervorgegangene israelische Regierung unter der Führung des damaligen Chefs der Arbeitspartei, Ehud Barak, einigte sich mit Arafat darauf, die Verhandlungen über den endgültigen Status des palästinensischen Gemeinwesens bis September 2000 abzuschließen. Als deutlich wurde, dass sich Arafat und die israelische Führung insbesondere in den Fragen der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und des Status von Jerusalem nicht so schnell einigen konnten, trat Barak am 9. Dezember 2000 von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Bei Neuwahlen am 6. Februar 2001 erzielte der Kandidat der Likud-Partei, Ariel Scharon, einen deutlichen Wahlsieg über Barak und bildete eine Koalitionsregierung, an der sich auch die Arbeitspartei mit Schimon Peres als Außenminister beteiligte. Diese Regierung versucht seitdem, den Aufstand der Palästinenser mit militärischen Mitteln niederzuschlagen. Das Sicherheitskonzept Scharons schien bereits zu Beginn seiner Amtszeit nicht aufzugehen, sondern vielmehr die Eskalation der Gewalt auf beiden Seiten voranzutreiben. Besonders die Anzahl und das Ausmaß der palästinensischen Selbstmordattentate nahm seit dieser Zeit deutlich zu. Nach einem arabischen Gipfeltreffen Ende März des Berichtsjahres verkündeten Ägypten und Jordanien ihren Friedensplan für den Nahen Osten, der jedoch von der israelischen Regierung abgelehnt wurde. In der ägyptisch-jordanischen Initiative wurde der Rückzug der israelischen Truppen in ihre Stellungen vor Ausbruch der Al-Aqsa-Intifada vorgeschlagen. Am 5. Mai hatte eine Kommission unter der Leitung des früheren US-Senators George Mitchell einen Bericht über die Hintergründe der Al-Aqsa-Intifada vorgelegt, der einen Stufenplan vorschlägt, an dessen Ende neue Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern stehen sollen.
Beide Dokumente fordern einen Waffenstillstand, vertrauensbildende Maßnahmen, die Wiederaufnahme der Sicherheitskooperation, die Einstellung des israelischen Siedlungsbaus und das Ende des Terrorismus. Scharon konnte den Mitchell-Bericht für seine politischen Zwecke vereinnahmen, indem er von Arafat die Durchsetzung einer bedingungslosen Waffenruhe forderte, die er sogleich einseitig verkündigte. Als sich am 1. Juni ein palästinensischer Selbstmordattentäter vor einer Disco in Tel Aviv in die Luft sprengte, 21 israelische Jugendliche mit in den Tod riss und über 100 verletzte, schlug die Stimmung weiter zu Ungunsten der Palästinenser um.
Am 9. August sprengte sich ein palästinensischer Selbstmordattentäter in einem Pizzarestaurant in der Jerusalemer Innenstadt in die Luft, tötete dabei mindestens 15 Passanten, darunter sechs Kleinkinder, und verletzte mehr als 80 Personen. Zu diesem Attentat bekannte sich der Jihad Islami. Ferner begrüßte diese Gruppe ebenso wie die Hamas die Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington am 11. September. Im Gegensatz zu Arafat, der sich von Anfang an offiziell auf die Seite der USA stellte, verknüpfen Jihad Islami und Hamas die Terroranschläge direkt mit einer gewaltsamen Lösung des Nahostkonflikts. Seit US-Präsident George W. Bush die arabischen Staaten als Verbündete in seiner internationalen Terrorallianz braucht, drängen auch Saudi-Arabien, Ägypten und Syrien auf schnelle Fortschritte im Nahostkonflikt als Gegenleistung. Scharon fürchtete, dass Israel Konzessionen an die Palästinenser abverlangt werden, um die arabischen Allianzpartner zufrieden zu stellen. Er verglich die neue Nahostpolitik der USA mit dem Kniefall vor Nazideutschland nach der Sudetenkrise. Auf noch größere Ablehnung bei Scharon stießen die Vermittlungsversuche der EU, insbesondere durch den deutschen Außenminister Joschka Fischer, der sich mehrfach für die Wiederaufnahme von bilateralen Verhandlungsgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern einsetzte.
Um wenigstens eine Waffenruhe in den besetzten Gebieten zu erreichen, unternahmen Israel und die palästinensische Führung am 28. September einen neuen Gesprächsversuch. Doch auch am ersten Jahrestag der Al-Aqsa-Intifada und wenige Stunden nach einem versöhnlichen Treffen zwischen Peres und Arafat kam es im südlichen Gaza-Streifen zu schweren Zusammenstößen. Am 17. Oktober erschossen Mitglieder der Popular Front for the Liberation of Palestine (PFLP) den israelischen Tourismusminister Rehavam Zeevi in dessen Hotel im arabischen Ostjerusalem. Zeevi hatte als Gegner des Nahostfriedensprozesses für einen "friedlichen Transfer" der Araber in ein arabisches Nachbarland plädiert und aus Protest gegen den Abzug der Israelis aus zwei zuvor besetzten Vierteln in Hebron und die eventuelle Wiederbelebung des Osloer Friedensprozesses zusammen mit Verkehrsminister Avigdor Lieberman bereits seinen Rücktritt aus der Regierung eingereicht. Scharon lastete Arafat den Mord persönlich an, da es Aufgabe seiner palästinensischen Autonomiebehörde sei, für Sicherheit und Ordnung in den palästinensischen Gebieten zu sorgen.
Während 2000 etwa 350 Menschen ums Leben kamen, sind im Berichtsjahr mehr als 900 Tote zu beklagen, darunter etwa 650 Palästinenser. Das palästinensische Bruttosozialprodukt sackte allein im ersten Halbjahr 2001 um mehr als die Hälfte auf etwa 4 Milliarden US-Dollar ab, während die Arbeitslosigkeit in den Autonomiegebieten auf etwa 56 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung von 530.000 und im Vergleich zu Israel deutlich überproportional anstieg. Diese Zahlen verdeutlichen die wirtschaftliche Abhängigkeit der Palästinenser von Israel, denn die in 67 Sektoren zerstückelten und infrastrukturell benachteiligten palästinensischen Gebiete wurden vom israelischen Militär allein zwischen 1994 und 2000 an insgesamt 600 Tagen strikt abgeriegelt. Bislang hat die israelische Armee nur Gegenden geräumt, in denen keine jüdischen Siedlungen errichtet wurden. Alle jüdischen Siedlungen befinden sich unter israelischer Kontrolle, in denen für Palästinenser israelisches Militärrecht und für die Siedler israelisches Zivil- und Strafrecht gilt. Durch ihre Ausgrenzungspolitik hat die israelische Regierung das soziale Konfliktpotenzial bei der palästinensischen Bevölkerung verschärft. Geschürt von radikalen Israelis wie Palästinensern dreht sich die Spirale von Terror und Vergeltung immer weiter.
Schon vor den Terroranschlägen in den USA hielt die israelische Armeeführung einen regionalen Krieg im Nahen Osten für möglich, denn die Al-Aqsa-Intifada könnte sich noch über mehrere Jahre fortsetzen und dabei sogar die Nachbarstaaten in einen Krieg hineinziehen. Ein Waffenstillstandsabkommen mit Arafat würde die Gewalt in den Autonomiegebieten nur vorübergehend beenden und Arafat so schwächen, dass radikale Organisationen wie Hamas und Jihad Islami gestärkt daraus hervorgingen. Der Friedensprozess im Nahen Osten, der Anfang der 1990er Jahre große Hoffnungen geweckt hatte, scheint sowohl auf israelischer wie auf palästinensischer Seite in weite Ferne gerückt zu sein. Jedes Gespräch zwischen den Verantwortlichen auf beiden Seiten muss deshalb als Erfolg für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses gewertet werden. Wie schwer selbst dies zur Zeit ist, zeigen seit November 2001 die Vermittlungsbemühungen des US-Amerikaners Anthony Zinni, der ursprünglich die Verwirklichung des Mitchell-Stufenplans begleiten sollte.
ERGEBNISSE DES KRIEGES
vgl. Israel (Palästina) aktuell
Mike Waldner