Dirk Niepelt, SZ Gerzensee und Universität Bern:
Wie können und sollen die anhaltenden Leistungsbilanzungleichgewichte im Euroraum bewältigt werden? Sind dafür beispielsweise institutionelle Reformen nötig?
Bei den „Leistungsbilanzungleichgewichten“ der vergangenen Dekade im Euroraum handelte es sich nur teilweise um Ungleichgewichte im Sinne exzessiver Überschüsse oder Defizite. Wo solche Ungleichgewichte bestanden, haben sie sich zuletzt zurückgebildet — und zwar teilweise stärker als uns lieb sein kann. Institutionelle Reformen mit dem Ziel, Leistungsbilanzsaldi direkt zu steuern, sind unnötig. Korrekturen des Markt- und Politikversagens auf den Finanzmärkten hingegen tun not.
Leistungsbilanzüberschüsse oder –defizite eines Landes spiegeln sich im Auf- oder Abbau von Auslandsvermögen. In einer entwickelten Volkswirtschaft mit alternder Bevölkerung wie der Deutschlands stellen Leistungsbilanzüberschüsse ein natürliches und sinnvolles Ergebnis marktwirtschaftlicher Anpassungsprozesse dar. Ebenso sinnvoll sind Leistungsbilanzdefizite in Ländern mit relativ hohen Wachstumsaussichten, wie sie sich beispielsweise in Griechenland nach Umsetzung der geplanten Strukturreformen einstellen könnten.
Exzessive Leistungsbilanzsaldi können infolge verzerrter Preise und Anreizstrukturen im Außenhandel oder im grenzüberschreitenden Finanzierungsgeschäft resultieren. Bei Exporten und Importen sind solche Verzerrungen innerhalb der EU kaum vorhanden, selbst wenn Nettoexporte vereinzelt merkantilistisch verbrämt werden. Auf den Finanzmärkten hingegen bestanden derartige Verzerrungen – sei es, weil Kapitalexporteure die gebotene Vorsicht vermissen ließen, oder weil die europäische Politik der Erwartung Vorschub leistete, dass Finanzierungsprobleme im Ernstfall sozialisiert würden. Dies schlug sich in den Kapitalverkehrsbilanzen einzelner Länder in exzessiven Kapitalimporten nieder.
Im Zuge der Finanzmarktkrise haben die Konditionen für grenzüberschreitende Finanzierungen deutlich korrigiert. Private Finanzierungsquellen sind versiegt und ohne zwischenstaatliche Finanzierungshilfen wären die Empfängerländer angesichts negativ gestimmter Märkte heftigsten kurzfristigen Anpassungsprozessen ausgesetzt. Die Korrektur überhöhter Kapitalimporte und entsprechend überhöhter Leistungsbilanzdefizite ist somit im Gange und möglicherweise sogar über das Ziel hinausgeschossen.
Die Entwicklungen der vergangenen Jahre haben Markt- und Politikversagen größeren Ausmaßes im Bereich der Finanzmärkte offenbart. Dasselbe Markt‐ und Politikversagen stand auch am Ursprung exzessiver Kapitalimporte und Leistungsbilanzdefizite. Reformen setzen daher sinnvollerweise hier — bei Finanzmarktaktivitäten und -akteuren — an. Dabei können Leistungsbilanzsaldi, die eine Vielzahl struktureller und konjunktureller Faktoren widerspiegeln, Hinweise auf tiefer liegende Probleme liefern. Als wirtschaftspolitische Zielgröße eignen sie sich nicht.